ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR ELEKTRONISCH ERBRACHTE DIENSTE

§ 1 (Allgemeine Bestimmungen; Arten und Umfang der elektronisch erbrachten Dienste)

1. Diese AGB legen die Regeln für die Nutzung des Dienstes und der über ihn angebotenen Leistungen fest.


2. Eigentümer des Dienstes ist die Abucoins Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Poznań, ul. Rybaki 19/22, 61-884 Poznań, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters, geführt vom Amtsgericht Poznań – Nowe Miasto i Wilda in Poznań, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0000689296, mit NIP 7831762644; REGON 367914649 und einem vollständig eingezahlten Stammkapital von 50.000 PLN.


3. Die vom Dienstanbieter über den Dienst erbrachten Leistungen bestehen darin, den Nutzern eine elektronische Plattform zum Informationsaustausch und zum Abschluss von Transaktionen bereitzustellen.

§ 2 (Definitionen)

1. Abucoins bezeichnet die Abucoins Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Poznań, ul. Rybaki 19/22, 61-884 Poznań, eingetragen im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters, geführt vom Amtsgericht Poznań – Nowe Miasto i Wilda in Poznań, VIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der KRS-Nummer 0000689296, mit NIP 7831762644; REGON 367914649 und einem vollständig eingezahlten Stammkapital von 50.000 PLN.


2. Virtuelle Währung bezeichnet ein übertragbares vermögensrechtliches Recht, das die Nutzung von Einheiten virtueller Währungen gemäß den für die jeweilige Art virtueller Währung vorgesehenen Regeln ermöglicht, das weder ein gesetzliches Zahlungsmittel noch elektronisches Geld im Sinne des Gesetzes vom 19. August 2011 über Zahlungsdienste noch ein Finanzinstrument im Sinne des Gesetzes vom 29. Juli 2005 über den Handel mit Finanzinstrumenten ist, aber innerhalb oder außerhalb eines IT-Systems auf eine andere Person übertragen werden kann; die Liste der virtuellen Währungen, deren Handel über den Dienst zulässig ist, ist in Anlage 1 zu den AGB festgelegt.


3. Dienstanbieter bezeichnet Abucoins;


4. Nutzer bezeichnet die den Dienst nutzende Person.


5. Leistungen bezeichnet Leistungen, die die Zusammenführung von Nutzern zum Abschluss von Transaktionen mit virtuellen Währungen über den Dienst betreffen oder damit zusammenhängen, sowie sonstige Leistungen, die den Betrieb und die Nutzung des Dienstes ermöglichen.


6. Vertrag bezeichnet den zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer geschlossenen Vertrag, der die Regeln für die Nutzung der vom Dienstanbieter im Rahmen des Dienstes erbrachten Leistungen durch den Nutzer regelt.


7. Dienst bezeichnet die Website des Dienstanbieters unter der Adresse: https://abucoins.com samt Unterseiten;


8. Transaktion bezeichnet einen zwischen Nutzern über den Dienst geschlossenen Kaufvertrag (Veräußerung oder Erwerb) einer virtuellen Währung gegen eine andere virtuelle Währung oder gegen Geldmittel;


9. Anmeldedaten bezeichnen die vom Nutzer festgelegte E-Mail-Adresse und das Passwort.


10. Konto bezeichnet das Konto des Nutzers im Dienst.


11. Geldmittel bezeichnen die polnische Währung (PLN) sowie die in Anlage 2 zu den AGB genannten Fremdwährungen.


12. Nutzerpanel bezeichnet die nach der Anmeldung im Konto verfügbare Leistung, die darin besteht, dem Nutzer die zur Verwaltung des Kontos und zur Nutzung der übrigen Leistungen erforderlichen Werkzeuge bereitzustellen, insbesondere der Leistung des Abschlusses von Transaktionen.

§3 (Registrierung des Nutzers und Konto)

1. Um die Leistungen zu nutzen, muss der Nutzer im Dienst ein Konto anlegen. Das bloße Durchsuchen der Inhalte des Dienstes kann anonym und ohne Registrierung erfolgen.


2. Um ein Konto anzulegen, hat der Nutzer das Registrierungsformular unter der Adresse: https://abucoins.com/register auszufüllen und dort die erforderlichen Daten anzugeben, einschließlich personenbezogener Daten und Anmeldedaten.


3. Der Nutzer ist verpflichtet, wahre, aktuelle und vollständige Daten anzugeben. Der Nutzer haftet für die Folgen der Angabe fehlerhafter oder unwahrer Daten im Formular. Das Einfügen rechtswidriger Inhalte in die Formulare ist untersagt.


4. Für das Absenden des Registrierungsformulars, den Abschluss der Kontoerstellung und die Aktivierung des Kontos sowie den Beginn der Nutzung der Leistungen sind die Annahme der AGB und der Datenschutzerklärung sowie die Bestätigung des vom Dienst an die im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse gesendeten Aktivierungslinks erforderlich. Mit der Annahme der AGB und der Datenschutzerklärung stimmt der Nutzer allen ihren Bestimmungen zu und verpflichtet sich, sie einzuhalten.


5. Nach dem Anlegen des Kontos meldet sich der Nutzer mit seinen Anmeldedaten in seinem Konto an.


6. Der Nutzer ist verpflichtet, das Konto oder die Anmeldedaten nicht an andere Personen weiterzugeben und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass andere Personen Kenntnis von den Anmeldedaten erlangen.


7. Ein Nutzer darf nur ein Konto besitzen.


8. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Verfahren der Kontoerstellung erforderlichen Daten zu aktualisieren, wenn sie sich geändert haben. Der Nutzer aktualisiert die im Registrierungsformular enthaltenen Daten durch Aktualisierung des Nutzerprofils.


9. Im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen die Bestimmungen der AGB oder der Datenschutzerklärung behält sich der Dienstanbieter das Recht vor, den Zugang dieses Nutzers zum Konto oder zum Dienst zu sperren.

§4 (Annahme der AGB)

1. Die Annahme der AGB durch den Nutzer ist gleichbedeutend mit der Abgabe folgender Erklärungen:
   
   
   
   
   • Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere alle ihre Bestimmungen.
   
   
   • Ich habe die Nutzung des Dienstes freiwillig aufgenommen.
   
   
   • Die im Registrierungsformular enthaltenen personenbezogenen Daten sind während der Nutzung des Dienstes wahr, und die im Rahmen des Nutzerkontos hinterlegten Daten sind rechtmäßig und verletzen insbesondere keine Rechte Dritter.
   
   
   • Ich willige in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten durch den Betreiber zum Zweck der ordnungsgemäßen Erbringung der in den AGB festgelegten Leistungen sowie zu statistischen Zwecken im Zusammenhang mit dem Betrieb des Dienstes ein.
   
   
   • Ich willige ein, an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse Informationen im Zusammenhang mit den vom Dienstanbieter erbrachten Leistungen zu erhalten, die keine kommerzielle Information darstellen, einschließlich Informationen über Änderungen im IT-System des Dienstanbieters, über Störungen, technische Unterbrechungen und neue Funktionen des Dienstes.
   
   
   • Ich akzeptiere und verpflichte mich, den Dienst gemäß den AGB und dem Zweck des Dienstes zu nutzen.
   
   

§5 (Abschluss von Transaktionen über den Dienst)

1. Der Abschluss und die Ausführung einer Transaktion ist möglich, nachdem der Nutzer folgende Voraussetzungen erfüllt hat:
   
   
   
   
   • vollständige Registrierung des Nutzers und Anlegen eines Kontos;
   
   
   • Anmeldung des Nutzers im Konto mit den Anmeldedaten;
   
   
   • Einzahlung der zur Ausführung der abgeschlossenen Transaktion bestimmten virtuellen Währung an die im Dienst im Nutzerpanel im Reiter BALANCE angegebene Adresse der jeweiligen virtuellen Währung und deren Verbuchung unter dieser Adresse;
   
   
   • Erteilung einer Anweisung zum Abschluss der Transaktion.
   
   


2. Der Zeitraum der Verbuchung der virtuellen Währung hängt von der erforderlichen Anzahl von Bestätigungen ab und variiert je nach gewählter virtueller Währung. Die erforderliche Anzahl von Bestätigungen für die jeweilige virtuelle Währung ist unter der Adresse verfügbar: https://abucoins.com/user/balance.


3. Die Erteilung der Anweisung zum Abschluss der Transaktion erfolgt durch Auswahl und Festlegung aller erforderlichen Elemente und der Form der Transaktion (insbesondere Preis und Menge der zu erwerbenden oder zu veräußernden virtuellen Währung) im Nutzerpanel unter der Adresse https://abucoins.com/trade.


4. Die Ausführung der Transaktion erfolgt mit der Eintragung des von der Anweisung des Nutzers umfassten Betrags der virtuellen Währung in das Register, also in einen Block und anschließend in die Blockkette, sowie deren Anzeige im Nutzerpanel im Reiter https://abucoins.com/user/balance. Mit der Ausführung der jeweiligen Transaktion wird ihr Status im Nutzerpanel mit der Bezeichnung: Done gekennzeichnet.


5. Der Nutzer kann den Status der von seiner Anweisung umfassten Transaktion unter der Adresse verfolgen: https://abucoins.com/user/trade-history.


6. Der Dienst garantiert keinen Gewinn aus der Änderung der Kursdifferenz der virtuellen Währung.

§6 (Auszahlung virtueller Währungen)

1. Die Auszahlung der auf dem Konto verbuchten virtuellen Währungen erfolgt durch Erteilung einer Auszahlungsanweisung für die virtuelle Währung im Nutzerpanel unter der Adresse https://abucoins.com/user/balance an die vom Nutzer angegebene Adresse.


2. Der Zeitraum der Verbuchung der virtuellen Währung an der vom Nutzer angegebenen Adresse hängt von der erforderlichen Anzahl von Bestätigungen ab und variiert je nach gewählter virtueller Währung. Die erforderliche Anzahl von Bestätigungen für die jeweilige virtuelle Währung ist unter der Adresse verfügbar: https://abucoins.com/user/balance.

§7 (Sonstige Pflichten des Nutzers)

1. Unzulässig ist die Nutzung des Dienstes auf eine Weise, die einen unbefugten Zugriff auf das IT-System des Dienstanbieters ermöglicht oder bezweckt, das Einschleusen von Schadsoftware oder die Beeinträchtigung des ordnungsgemäßen Betriebs des Dienstes.


2. Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst einschließlich der darin bereitgestellten Inhalte ausschließlich zum eigenen persönlichen Gebrauch zu nutzen, im Einklang mit dem Zweck des Dienstes, den gesetzlichen Vorschriften, den Bestimmungen der AGB sowie den guten Sitten und den allgemein anerkannten Regeln der Internetnutzung unter Achtung der Rechte Dritter.


3. Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst nach Treu und Glauben zu nutzen. Bei Entdeckung von Fehlern in der Software des Dienstes ist der Nutzer verpflichtet, den Dienstanbieter unverzüglich über die festgestellten Fehler zu informieren und davon abzusehen, den gefundenen Fehler zum Nachteil des Dienstanbieters oder anderer Nutzer auszunutzen.


4. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen und Materialien bereitzustellen, die der Dienstanbieter im Zusammenhang mit der Transaktion verlangen kann. Der Dienstanbieter ist berechtigt, die Ausführung der Transaktion zu verweigern oder auszusetzen oder das Konto des Nutzers zu sperren, wenn der Nutzer die vom Dienstanbieter verlangten Informationen und Materialien nicht rechtzeitig bereitstellt.

§8 (Entgeltlichkeit der Dienste)

1. Die Erbringung der Leistungen erfolgt entgeltlich.


2. Das Entgelt für die erbrachten Leistungen wird bei der Ausführung der jeweiligen Transaktion automatisch von den auf dem Konto verbuchten virtuellen Währungen abgezogen.


3. Die detaillierten Regeln für die Erhebung und die Höhe der Entgelte sind in der Gebühren- und Provisionstabelle festgelegt, die eine Anlage zu diesen AGB bildet und unter der Adresse verfügbar ist: https://abucoins.com/fees


4. Eine Änderung der Gebühren- und Provisionstabelle stellt keine Änderung der AGB dar.

§9 (Besondere Verfahren zur Sicherheit von Transaktionen)

1. Hat der Dienstanbieter vor Annahme der Transaktion zur Ausführung einen begründeten Verdacht auf eine Straftat, insbesondere den Verdacht, dass die Transaktion mit einer Straftat in Zusammenhang stehen könnte oder deren Umstände darauf hindeuten, dass sie mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung in Zusammenhang stehen könnte, so ist der Dienstanbieter berechtigt: (i) eine zusätzliche Überprüfung des die Transaktion durchführenden Nutzers vorzunehmen; oder (ii) die Durchführung der Transaktion zu verweigern;


2. Die zusätzliche Überprüfung des Nutzers durch den Dienstanbieter kann insbesondere darin bestehen, den Nutzer zu verpflichten, einen Scan des Personalausweises, des Führerscheins oder des Reisepasses zu übersenden, und falls dies nicht ausreicht, auch eines anderen Dokuments mit den Daten des Nutzers, um die bereitgestellten Angaben zur Identität des Nutzers zu ergänzen oder zu überprüfen.


3. Die während des Kontoeröffnungs- und Überprüfungsprozesses angegebenen Daten des Nutzers müssen mit den Daten des Inhabers des Bankkontos übereinstimmen, von dem der Nutzer die Kontoaufladung vornimmt.


4. Werden nach der Überprüfung des Nutzers die Zweifel am strafbaren Charakter der Transaktion nicht ausgeräumt, insbesondere kann die Identität des Nutzers nicht festgestellt werden oder bestehen weiterhin Zweifel, ob die vom Nutzer abgegebene Willenserklärung hinsichtlich der Durchführung der Transaktion mangelhaft ist, so verweigert der Dienstanbieter die Durchführung der Transaktion.


5. Die positive Überprüfung des Nutzers und die Ausräumung der Zweifel am strafbaren Charakter der Transaktion bilden die Grundlage für die Durchführung der Transaktion durch den dem Überprüfungsprozess unterzogenen Nutzer.


6. Die spätere Durchführung der Transaktion nach vorheriger Durchführung des Überprüfungsverfahrens erfolgt zu dem Kurs zwischen den betreffenden virtuellen Währungen, der zum Zeitpunkt der Erteilung der Anweisung zur Durchführung der Transaktion galt, wobei keiner der Parteien der Transaktion gegenüber dem Dienstanbieter irgendwelche damit verbundenen Ansprüche zustehen, insbesondere hinsichtlich entgangenen Gewinns.


7. Hat der Dienstanbieter während der Durchführung der Transaktion oder nach deren Durchführung einen begründeten Verdacht auf eine Straftat, insbesondere den Verdacht, dass die Transaktion mit einer Straftat in Zusammenhang stehen könnte oder deren Umstände darauf hindeuten, dass sie mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung in Zusammenhang stehen könnte, so ist der Dienstanbieter berechtigt: (i) eine zusätzliche Überprüfung des die Transaktion durchführenden Nutzers vorzunehmen; oder (ii) die Durchführung der Transaktion auszusetzen – worunter die vorübergehende Einschränkung der Verfügung über und Nutzung eines Teils der auf dem Konto verbuchten Vermögenswerte zu verstehen ist, die darin besteht, den Nutzern die Durchführung von Transaktionen unmöglich zu machen; oder (iii) das Konto des Nutzers zu sperren – worunter die vorübergehende Unmöglichkeit der Verfügung über und Nutzung aller vom Nutzer auf dem Konto verbuchten und hinterlegten Vermögenswerte zu verstehen ist; bis zur Ausräumung der Zweifel im Wege der Überprüfung des Nutzers oder der rechtskräftigen Klärung dieser Zweifel durch die dazu berufenen Strafverfolgungs- und Justizbehörden.


8. Die Aussetzung der Ausführung der Transaktion oder die Sperrung des Kontos erfolgt auf Antrag oder infolge einer Entscheidung eines Organs der Republik Polen (der Europäischen Union oder einer anderen aufgrund eines internationalen Abkommens, dessen Partei die Republik Polen ist, geschaffenen Einrichtung), aus der sich eine solche Verpflichtung ergibt. Die Aussetzung der Ausführung der Transaktion oder die Sperrung des Kontos des Nutzers kann auch auf begründeten Antrag einer Bank oder einer anderen Finanzinstitution erfolgen.


9. Wird die Transaktion nach vorheriger Aussetzung ihrer Ausführung oder Sperrung des Kontos des Nutzers durchgeführt, so erfolgt dies zu dem Kurs zwischen den betreffenden virtuellen Währungen, der zum Zeitpunkt der Erteilung der Anweisung zur Durchführung der Transaktion galt, wobei keiner der Parteien der Transaktion gegenüber dem Dienstanbieter irgendwelche damit verbundenen Ansprüche zustehen, insbesondere hinsichtlich entgangenen Gewinns.


10. Der Dienstanbieter informiert die Parteien der Transaktion unverzüglich über die Verweigerung der Durchführung der Transaktion, die Aussetzung der Ausführung der Transaktion oder die Sperrung des Kontos.

§10 (Umfang der Haftung des Dienstanbieters)

Der Dienstanbieter schafft die technischen Voraussetzungen für das Funktionieren des Dienstes und dessen Nutzung durch die Nutzer. Der Dienstanbieter haftet jedoch nicht für Verzögerungen, Fehler oder Unterbrechungen bei der Erbringung der Leistungen, die mittelbar oder unmittelbar auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind, wie Überschwemmung, Brand, Orkan, Erdbeben, oder auf höherer Gewalt ähnliche Ereignisse, denen sich der Dienstanbieter nicht widersetzen und die er nicht verhindern konnte, wie Krieg oder Ausnahmezustand. Der Dienstanbieter haftet ebenfalls nicht für – auf Umständen beruhende, die der Dienstanbieter trotz gebührender Sorgfalt nicht verhindern konnte – Verzögerungen, Fehler oder Unterbrechungen bei der Erbringung der Leistungen, die auf Störungen der vom Nutzer genutzten Internetverbindung, nicht dem Dienstanbieter zuzurechnende Gerätedefekte, Störungen von Telekommunikationsverbindungen, Softwarefehler zurückzuführen sind oder die Folge eines unzulässigen Eingriffs von Nutzern oder Dritten sind bzw. sich aus sonstigen Störungen des Gerätebetriebs oder Stromausfällen ergeben.

§11 (Weitere Fälle des Haftungsausschlusses des Dienstanbieters)

1. Der Dienstanbieter ist nicht Partei der zwischen Nutzern über den Dienst geschlossenen Transaktionen. Parteien solcher Transaktionen sind ausschließlich die sie schließenden Nutzer. Der Dienstanbieter haftet nicht für die Folgen der Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäßen Erfüllung von Verpflichtungen, die gegenüber einem bestimmten Nutzer von anderen Nutzern eingegangen wurden, insbesondere durch eine nicht ordnungsgemäße oder nicht der Wirklichkeit entsprechende Beschreibung des Angebots oder die Nichtübereinstimmung des Transaktionsangebots mit der Wirklichkeit, Rechtsmängel der digitalen Währung, Zahlungsverzögerungen, fehlerhafte Kostenberechnung, Verletzung von Vertragsbedingungen durch Nutzer sowie Verletzung von Rechten Dritter durch Nutzer oder die fehlende Fähigkeit der Nutzer, die unter Nutzung des Dienstes geschlossenen Verträge abzuschließen oder zu erfüllen.


2. Der Dienstanbieter haftet in keiner Weise dafür, dass der Nutzer keinen Gewinn erzielt oder dass der Nutzer einen Verlust erleidet, der mit dem Kauf oder Verkauf virtueller Währungen über den Dienst zusammenhängt oder sich daraus ergibt. Sämtliche Informationen zum Verkaufs- oder Kaufpreis virtueller Währungen stammen ausschließlich von den Nutzern des Dienstes.


3. Der Dienstanbieter haftet insbesondere nicht für: (i) die Löschung der von Nutzern in den Dienst eingegebenen Daten aus IT-Systemen, die außerhalb der Kontrolle des Dienstanbieters liegen; (ii) die Folgen der Weitergabe der Anmeldedaten durch Nutzer an Dritte; (iii) die fehlerhafte Eingabe von Daten zur Ein- oder Auszahlung von Mitteln durch den Nutzer – im Falle der Notwendigkeit, den Vorgang zu stornieren, wird dem Nutzer die Bankprovision oder die Provision des Dienstleisters in Rechnung gestellt; sowie (iv) die Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäße Erfüllung von Ein- oder Auszahlungen virtueller Währungen, einschließlich ihrer ordnungsgemäßen Verbuchung; es sei denn, ein solcher Verstoß ist auf sein Verschulden zurückzuführen.


4. Der Nutzer nimmt die potenziellen Risiken zur Kenntnis und akzeptiert sie, die mit der Tätigkeit anderer Nutzer verbunden sind, die falsche Daten oder eine falsche Identität verwenden. Da die Überprüfung der Nutzer über das Internet begrenzt ist, kann und bestätigt der Dienstanbieter nicht alle ihm von jedem Nutzer übermittelten Daten.


5. Der Dienstanbieter kontrolliert nicht und haftet nicht für die Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit und Verfügbarkeit der von Nutzern über den Dienst angebotenen Produkte und Leistungen oder für die Fähigkeit der Nutzer, die unter Nutzung des Dienstes geschlossenen Verträge abzuschließen oder zu erfüllen.


6. Unabhängig von den vorstehenden Bedingungen und vorbehaltlich der allgemein geltenden Rechtsvorschriften ist die Gesamthaftung des Dienstanbieters, seiner Mitarbeiter und der in seinem Namen und für ihn handelnden Personen gegenüber dem Nutzer für sämtliche mit der Nutzung des Dienstes verbundenen Ansprüche auf den Betrag begrenzt, der der Summe der vom Nutzer an den Dienstanbieter oder mit ihm verbundene Unternehmen innerhalb von 6 Monaten vor der haftungsbegründenden Handlung entrichteten Entgelte entspricht.


7. Der Dienstanbieter ist berechtigt, den Betrieb des Dienstes auszusetzen, wenn die Software aktualisiert werden muss oder Umstände eintreten, die den ordnungsgemäßen Betrieb des Dienstes unmöglich machen. In einem solchen Fall wird die Information über die Aussetzung des Dienstbetriebs und den geplanten Zeitpunkt seiner Wiederaufnahme rechtzeitig auf den Seiten des Dienstes veröffentlicht. Der Dienstanbieter wird sich nach Kräften bemühen, die Betriebsunterbrechung des Dienstes in einer solchen Situation so kurz wie möglich zu halten.

§12 (Technische Anforderungen)

1. Die Nutzung des Dienstes erfordert keine Installation zusätzlicher Software.


2. Für die Nutzung des Dienstes ist erforderlich:
   
   
   
   
   • ein funktionsfähiges Gerät mit Zugang zum Internet,
   
   
   • eines Browsers, der [HTML5 und CSS3 unterstützt (Internet Explorer 10 (oder neuere Version), Mozilla Firefox 21.0 (oder neuere Version) oder Google Chrome 34 (oder neuere Version)],
   
   
   • JavaScript und Adobe Flash Player (für bestimmte Inhalte).
   
   


3. Für die Nutzung des Dienstes wird empfohlen, die Unterstützung von Cookies im Internetbrowser zu aktivieren. Detaillierte Informationen zu Cookies sind in der Cookie-Richtlinie enthalten.


4. Bei der Nutzung des Dienstes wird empfohlen, über aktualisierte Antivirensoftware sowie Software vom Typ „Firewall" zu verfügen.

§13 (Vertrag; Widerruf und Kündigung des Vertrags; Löschung des Kontos)

1. Der Vertrag über die elektronische Erbringung von Leistungen wird vom Nutzer mit dem Dienstanbieter im Moment der vollständigen Registrierung des Nutzers und der Erstellung des Kontos geschlossen. Auf Grundlage des Vertrags erhält der Nutzer Zugang zum Nutzerkonto, in dessen Rahmen er die Leistungen nutzen kann.


2. Der Vertrag über die elektronische Erbringung von Leistungen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, wobei keine Mindestlaufzeit vorgesehen ist.


3. Der Nutzer, der Verbraucher ist, hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, indem er eine schriftliche Rücktrittserklärung an die Anschrift des Sitzes des Betreibers oder in elektronischer Form per E-Mail an die Adresse [.] übermittelt. Zur Wahrung dieser Frist genügt die Absendung der Erklärung vor Fristablauf gemäß dem vorstehenden Satz. Bei Inanspruchnahme der Leistungen vor Ablauf der genannten Frist besteht kein Rücktrittsrecht. Das Muster des Widerrufsformulars bildet Anlage 1 zu den AGB.


4. Der Dienstanbieter kann den Vertrag mit dem Nutzer kündigen, indem er an die im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers eine Kündigungserklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen sendet, wobei der Vertrag frühestens mit der Ausführung aller vom Nutzer vor Zustellung der Kündigungserklärung erteilten Anweisungen zum Abschluss von Transaktionen endet.


5. Im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen die Bestimmungen dieser AGB, der Datenschutzerklärung oder gegen gesetzliche Vorschriften ist der Dienstanbieter berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


6. Während der Vertragslaufzeit ist der Nutzer berechtigt, den Vertrag durch Übersendung einer Kündigungserklärung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen an die E-Mail-Adresse [email protected] zu kündigen.


7. Während der Kündigungsfrist ist der Nutzer nicht berechtigt, Anweisungen zur Durchführung von Transaktionen zu erteilen.


8. Im Falle der Beendigung des Vertrags infolge seiner Kündigung durch eine der Parteien löscht der Dienstanbieter das Konto und ist verpflichtet, dem Nutzer die freien (von keiner Transaktion erfassten) auf dem Konto verbuchten virtuellen Währungen innerhalb einer Frist von höchstens 14 Tagen ab dem Tag der Vertragsbeendigung auszuzahlen.

§14 (Urheberrechte)

9.1 Der Dienst und alle seine Bestandteile sind durch Rechtsvorschriften geschützt, insbesondere durch das Gesetz vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (konsolidierte Fassung, GBl. 2006, Nr. 90, Pos. 631, mit Änderungen), das Gesetz vom 16. April 1993 über die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs (konsolidierte Fassung, GBl. 2003, Nr. 153, Pos. 1503, mit Änderungen) sowie das Gesetz über den Schutz von Datenbanken vom 27. Juli 2001 (GBl. 2001, Nr. 128, Pos. 1402, mit Änderungen).

9.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Dienstanbieters Informationen, Texte, Fotos, Videodateien, Kataloge, Datenbanken oder Auktionen, die auf den Seiten des Dienstes bereitgestellt werden, zu irgendeinem Zweck zu kopieren, zu bearbeiten oder herunterzuladen, insbesondere zum Zweck ihres Weiterverkaufs, ihrer Veröffentlichung oder einer beliebigen Verbreitung.

§15 (Personenbezogene Daten und Datenschutzerklärung)

Detaillierte Regelungen zum Schutz der Privatsphäre und zu den Grundsätzen der Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung des Dienstes festgelegt.

§16 (Beschwerdeverfahren)

1. Im Zusammenhang mit einer Fehlfunktion des Dienstes steht dem Nutzer das Recht zu, eine Beschwerde einzureichen. Der Nutzer kann eine Beschwerde auf eine der folgenden Arten einreichen:
   
   
   
   
   • per E-Mail an die Adresse: [email protected],
   
   
   • mündlich: telefonisch unter der Nummer +48 61 333 22 52 (Verbindungskosten gemäß dem Tarif des Betreibers),
   
   
   • in schriftlicher Form: persönlich am Sitz ul. Rybaki 19/22 61-884 Poznań oder per Postsendung an die o. g. Adresse,
   
   
   • über den Live-Chat auf der Website - https://abucoins.com
   
   


2. Die Beschwerde soll enthalten: Vor- und Nachnamen sowie die Korrespondenzanschrift oder die E-Mail-Adresse des Nutzers, eine detaillierte Darstellung der geltend gemachten Einwände samt ihrer Begründung sowie die Angabe der Erwartungen hinsichtlich der Art der Bearbeitung der Beschwerde. Bei Einreichung der Beschwerde in schriftlicher Form soll die Beschwerde auch die Unterschrift des Nutzers enthalten, und bei Einreichung der Beschwerde zu Protokoll soll der Nutzer das Protokoll unterschreiben.


3. Beschwerden werden unverzüglich bearbeitet, jedoch nicht später als innerhalb von 30 Tagen ab dem Eingang der Beschwerde beim Dienstanbieter. In besonders komplizierten Fällen jedoch, die eine Bearbeitung der Beschwerde und eine Antwort innerhalb von 30 Tagen unmöglich machen, informiert der Dienstanbieter den Nutzer über: (i) den Grund der Verzögerung, (ii) die Umstände, die zur Bearbeitung der Sache festgestellt werden müssen, (iii) den voraussichtlichen Termin der Bearbeitung der Beschwerde und der Antwort, der 60 Tage ab dem Eingang der Beschwerde nicht überschreiten darf. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Antwort auf die Beschwerde durch den Dienstanbieter vor deren Ablauf.


4. Über das Ergebnis des Beschwerdeverfahrens benachrichtigt der Dienstanbieter den Nutzer in Papierform oder mittels eines anderen dauerhaften Datenträgers. Auf Antrag des Nutzers kann die Antwort auf die Beschwerde per E-Mail übermittelt werden.

§16 (Schlussbestimmungen)

1. Diese AGB können geändert werden. Jede Änderung der AGB tritt nach Ablauf von sieben Tagen ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung der geänderten AGB auf der Seite des Dienstes in Kraft, mit dem Vorbehalt, dass für vor Inkrafttreten der Änderungen begonnene Transaktionen die Bestimmungen der AGB in der bisherigen Fassung gelten. Der Nutzer wird bei der ersten Anmeldung im Dienst (ab dem Tag des Inkrafttretens der Änderungen der AGB) über solche Änderungen und die Möglichkeit ihrer Annahme informiert. Die Nichtannahme der neuen Fassung der AGB ist gleichbedeutend mit der Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Leistungen über den Dienst mit sofortiger Wirkung.


2. Die Erbringung der Leistung unterliegt polnischem Recht.


3. Die Beilegung etwaiger Streitigkeiten zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer, der Verbraucher im Sinne von Art. 22.1 des Zivilgesetzbuchs ist, wird den ordentlichen Gerichten nach der sich aus den Vorschriften der Zivilprozessordnung ergebenden Zuständigkeit unterstellt.


4. Die Beilegung etwaiger Streitigkeiten zwischen dem Dienstanbieter und dem Nutzer, der kein Verbraucher im Sinne von Art. 22.1 des Zivilgesetzbuchs ist, wird den ordentlichen Gerichten unterstellt, die nach dem Sitz des Dienstanbieters zuständig sind.